Geheimes CIA-Gefängnis in Polen?

Die Tageszeitung „Gazeta Wyborcza“ will Belege für die Existenz für eine CIA-Einrichtung haben.

Seitdem US-Präsident Bush 2006 das erste Mal die Existenz von geheimen CIA-Gefängnissen auch außerhalb der USA eingeräumt hat, halten sich hartnäckig Gerüchte über ein Lager in Polen.

Wie die Tageszeitung „Gazeta Wyborcza“ jetzt berichtet, hat Staatsanwalt Jerzy Mierzewski Beamten der postkommunistischen Regierung (2001-2005) vorgeworfen, das Einrichten eines CIA-Gefängnisses im Nordosten Polens gebilligt zu haben. Dem Anwalt sei der Fall daraufhin entzogen worden, ähnlich erging es auch den Juristen, die sich vorher mit dem Fall befasst haben. Die Tageszeitung wirft der Regierung diesbezüglich eine Behinderung der Ermittlungen vor, um Zeit zu gewinnen und eine Verjährung des Falls zu erreichen.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hatte 2005 Polen und Rumänien vorgeworfen, geheime Gefängnisse des CIA auf Landesgebiet gebilligt zu haben. Alle amtierenden Regierungen hatten dies seitdem bestritten. Bei der Aufklärung der Fälle scheint die USA nicht kooperieren zu wollen. US-Präsident Obama hatte allerdings bereits 2009 die Schließung sämtlicher geheimer Verhörlager verordnet.