Rösler lehnt Konsequenzen aus dem Berlin-Debakel ab
FDP-Chef und Vizekanzler Philipp Rösler hat es abgelehnt persönliche Konsequenzen aus dem verheerenden Wahlergebnis seiner Partei in der Berlin-Wahl zu ziehen.„Für mich war klar, das wird ein schwerer Weg werden“, sagte Rösler am Sonntagabend in der ARD. „Persönliche Konsequenzen sehe ich nicht. Die Liberalen haben 2009 hohe Erwartungen geweckt, sich aber fälschlicherweise auf ein einziges Thema der Steuerentlastung konzentriert. Die FDP muss mehr Themen besetzen und die Botschaften besser vermitteln.“ Nach der verheerenden Niederlage der FDP bei der Berlin-Wahl wird erste Kritik aus den eigenen Reihen an der Europa-Politik des Parteichefs laut.
Quelle: Reuters
„Taiwan darf keine zweite Ukraine werden“
Die FDP-Bundestagsabgeordnete Sandra Bubendorfer-Licht (Ampfing) hat Generaldirektor Dr. Ian-Tsing Dieu, seit März 2022 neuer Leiter im Münchner Büro der Taipeh-Vertretung in Deutschland, zum Informationsaustausch getroffen.
BITMi zu Bildung der neuen Bundesregierung
Aachen/Berlin, 08. Dezember 2021 – Nach der heutigen Vereidigung des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) sowie seiner Ministerinnen und Minister beginnt die Bundesregierung nun offiziell ihre Arbeit. Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) begrüßt die zügige Regierungsbildung von SPD, GRÜNEN und FDP und erwartet eine konstruktive Zusammenarbeit. Dazu BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün: „Die bisher bekannt gewordenen […]
Ein eigenes Digitalministerium sollte Konsens sein
Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. -BITMi fordert Digitalministerium -Digitalisierung braucht ein echtes Projektmanagement, damit Rückstand in der digitalen Transformation aufgeholt werden kann Aachen/Berlin, 11. November 2021 – Mit der anstehenden Übergabe in den Koalitionsverhandlungen von der Arbeitsgruppen-Ebene zu den Kernteams mit den Parteispitzen appelliert der Bundesverband IT-Mittelstand e. V. (BITMi) an SPD, […]