Schlagwort: Covid19

Lockdown für Ungeimpfte war zulässig

Der VfGH setzte sich erstmals mit dem Lockdown für Ungeimpfte auseinander (Bildquelle: @pexels.com) Lockdown für Ungeimpfte im November 2021 gesetzeskonform (VfGH 3.3.2022, V 294/2021) Dem Covid-19-Maßnahmengesetz zufolge darf der Gesundheitsminister das Betreten bestimmter öffentlicher Orte untersagen, sofern dies unterlässlich ist, „um...

Covid-19-Regelungen und Verfassungsrecht

Zum Determinierungsgebot bei Verordnungen (Bildquelle: @pexels.com) 1. Einleitung Immer wieder hebt der Verfassungsgerichtshof Teile jener Verordnungen, die von den zuständigen Ministerien aufgrund der in Covid-Maßnahmengesetzen enthaltenen Verordnungsermächtigungen erlassen werden, aus ein und demselben Grund auf: Der Verordnungsgeber verstößt gegen das verfassungsrechtliche...

Covid-19 und Verfassungsrecht: Eine Lehrstunde

Warum der VfGH Covid-19-Verordnungen hebt BMSGPK Rudolf Anschober (Bildquelle: @ Sozialministerium) 1. Einleitung Immer wieder hebt der Verfassungsgerichtshof Teile jener Verordnungen, die von den zuständigen Ministerien aufgrund der in Covid-Maßnahmengesetzen enthaltenen Verordnungsermächtigungen erlassen werden, aus ein und demselben Grund auf: Der...

Religionsgemeinschaft Shincheonji organisiert zur COVID-19-Pandemie internationale Gebetsveranstaltung

Religionsgemeinschaft Shincheonji in Südkorea organisiert zur Beendigung der COVID-19-Pandemie die 3. internationale Online-Gebetsveranstaltung Dritte internationale Gebetsveranstaltung von Shincheonji zur Heilung von Covid-19 Am 15.11.2020 hat die Religionsgemeinschaft Shincheonji Gläubige auf der ganzen Welt zum gemeinsamen Gebet eingeladen. Diese dritte Gebets-Veranstaltung fand...