Bei Rückzahlungsforderung an Selbstständige, Freiberufler und Unternehmen drängt die Zeit Es droht ein Schock für viele Lockdown-Geschädigte: Aktuell verschicken die Bezirksregierungen Nordrhein-Westfalens Bescheide für ausgezahlte Corona-Hilfen. Zahlungsempfänger, die bei ihrer Abrechnung keinen Liquiditätsengpass nachweisen konnten, droht nun die Rückzahlung der erhaltenen...
Insolvenzverwalter LC 2 fordert Scheingewinne und Auseinandersetzungsguthaben von den Anlegern zurück. Ein Totalschaden für bisher unbeteiligte Anleger droht, was ist tun? Anleger Fragen sich, ob sie zahlen müssen oder nicht?...
Anleger der Canada Gold Trust I KG sehen sich mit Klagen zur Rückzahlung der gewährten Ausschüttungen konfrontiert. Das Amtsgericht weist die Klage der CGT zurück....
Geschäftsführer der XOLARIS Verwaltungs GmbH und damit auch der Canada Gold Trust-Fonds, beschimpft das Oberlandesgericht nachdem es an einem Beschluss festhielt. Klagen der Canada Gold Trust KGen werden abgewiesen. Verbraucher fragen nach – Was bedeutet „Unvorhergesehener Liquiditätsbedarf“?...
Aktuell zu LC 3 KG, das Insolvenzverfahren ist eröffnet. Betroffene Anleger der „Lombardium-Gruppe“ suchen Hilfe. Besteht Sicherung von Ansprüchen auf Rückzahlung und Schadensersatz, macht ein Widerruf Sinn? Ist die Inanspruchnahme der Vermittler erfolgsversprechend?...
Der Bundesgerichtshof entscheidet verbraucherfreundlich: Keine Kontogebühr für Bausparkasse während der Darlehensphase. Betroffene Bausparer können die Bausparkasse zur Rückzahlung der Kontogebühren auffordern. Welche weiteren Möglichkeiten haben betroffene Bausparer?...
Das Widerrufsrecht alter im Policenmodell abgeschlossener Versicherungsverträge - ein Geschenk für Versicherungsnehmer? Auswirkungen auf Altverträge durch das reformierte Versicherungsgesetz....
Dürfen Reservierungsgebühren vom Makler beim gescheiterten Immobilienerwerb erhoben werden? Wie eindeutig ist die Rechtslage seit dem Grundsatzurteil des BGH? Darf die Kaufentscheidung durch Reservierungsgebühr beeinflusst werden?...
VDMplus änderte Musikverlagsverträge schon 2013 Klaus Quirini Das Berliner Kammergericht urteilte, dass GEMA-Tantiemen der Musikverlage an Urheber zurückgezahlt werden sollen. Ist keine spezielle Vereinbarung in einem Musikverlagsvertrag zwischen Urheber und Musikverleger getroffen worden, darf die GEMA Tantiemen nur direkt an die...
CGT-Gruppe: Geschäftsführung hinterlässt viele offene Fragen. Wurden die Darlehen in voller Höhe abgeschrieben? Die Unsicherheit wächst bei CGT- Gruppe Anlegern weiterhin. Warum wird die Informationsveranstaltung für CGT-Anleger nach dem Termin der Abstimmungsunterlagen festgelegt? Was bedeutet die Abschreibung der Darlehensforderungen für die...
Bundesgerichtshof entscheidet zu Gaspreiserhöhungen In den letzten Jahren gab es viel Streit um die Rechtmäßigkeit von Gaspreiserhöhungen. Nun ist geklärt: Kunden müssen die höheren Beträge zahlen, wenn das Energieunternehmen nur eigene Kostensteigerungen weitergegeben hat. Erhöhungen zum Zweck der Gewinnsteigerung können sie...
Bankkunden können Geld zurück fordern! – Bearbeitungsgebühr für Leistungen im Eigeninteresse der Banken – rechtliche und gesetzliche Fragestellung – von Prof. Dr. Erik Kraatz Banken haben einen miserablen Ruf, nicht erst seit der Finanzkrise, in der sich der Chef der...
Bankkunden können Geld zurück fordern! – Bearbeitungsgebühr für Leistungen im Eigeninteresse der Banken – rechtliche und gesetzliche Fragestellung – von Prof. Dr. Erik Kraatz Banken haben einen miserablen Ruf, nicht erst seit der Finanzkrise, in der sich der Chef der...