Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Fahrzeug durfte nicht abgeschleppt werden +++ Die Stadt Düsseldorf durfte laut ARAG ein Kraftfahrzeug, das keine Zulassung mehr hatte, aber nicht verkehrsbehindernd abgestellt war, nicht abschleppen lassen, wenn zuvor nur ein Aufkleber mit einer Beseitigungsaufforderung...
Gläubiger/Rückzahlung/Kündigung Über Weihnachtsgeld freuen sich auch Gläubiger Manche Firmen zahlen ihren Mitarbeitern Weihnachtsgeld. Wer in den Genuss einer solchen Gratifikation kommt, kann sich im November oder Dezember über mehr Geld in der Lohntüte freuen. Die Freude kann sich jedoch in Grenzen...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Einwurf beim falschen Finanzamt wahrt die Frist +++ Der Einwurf einer Steuererklärung am letzten Tag der Antragsfrist ist laut ARAG selbst dann fristwahrend, wenn er beim falschen Finanzamt erfolgt (FG Köln, Az.: 1 K 1637/14...
Anteiliges Weihnachtsgeld/Gleichbehandlung/Teilzeitkräfte/Erziehungsurlaub Anteiliges Weihnachtsgeld bei Kündigung? Wer kündigt, kann trotzdem ein Recht auf eine anteilige Weihnachtsgeldzahlung haben, wenn er im laufenden Jahr aus einem Unternehmen ausscheidet. Das Bundesarbeitsgericht hat die Klausel in einem Arbeitsvertrag für unwirksam erklärt, nach der die Gratifikation...
ARAG Experten informieren über den zusätzlichen Geldsegen am Jahresende Wer bekommt eigentlich Weihnachtsgeld? Wie hoch fällt die Sonderzahlung aus? Muss ich es versteuern? Ist Weihnachtsgeld das 13. Gehalt? ARAG Experten haben Wissenswertes zum zusätzlichen Geldsegen des Arbeitgebers zusammengetragen. Was ist eigentlich...
Das Recht am eigenen Bild ist als besondere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Kunsturhebergesetz (KunstUrhG) verankert. Gemäß § 22 Satz 1 KunstUrhG dürfen Abbildungen einer (erkennbaren) Person grundsätzlich nur dann verbreitet oder zur Schau gestellt werden, wenn deren Einwilligung vorliegt. Welche...
Urteile auf einen Blick +++ Ausgleich bei Verspätung des Ersatzfluges +++ Einem Fluggast steht auch dann ein Ausgleichsanspruch zu, wenn der wegen Annullierung des Fluges in Anspruch genommene Ersatzflug mit einem anderen Luftverkehrsunternehmen Verspätung hat. Dies gilt laut ARAG unabhängig davon,...
Reformationstag/Kundenbewertung/Impotenz/Zeckenstich Reformationstag 2017: Feiertag für alle Der Reformationstag wird von evangelischen Christen am 31. Oktober gefeiert. Laut der Überlieferung soll Martin Luther am Abend vor Allerheiligen 1517 an die Tür der Schlosskirche zu Wittenberg 95 Thesen in lateinischer Sprache angeschlagen haben...
ARAG Experten über die Feiertagsverordnungen in den verschiedenen Bundesländern Am kommenden Mittwoch ist Allerheiligen: Ein ganz besonderer Feiertag für die einen; grauer Alltag für die anderen. Ein Anlass für die ARAG Experten, die Feiertagsregelungen in Deutschland einmal genauer unter die Lupe...
Ein Interview mit ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer Halloween: In der Nacht zu Allerheiligen wird gerne gefeiert. Wie ursprünglich in Irland, dann in den USA, ist auch bei uns Halloween Anlass für ausgelassene Partys und Streiche beim Süßigkeiten-Sammeln. Damit es beim Spaß...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ IKEA muss Elektrogeräte zurücknehmen +++ Das Landgericht Frankfurt am Main hat die Möbelhauskette IKEA verpflichtet, künftig alte Elektrogeräte zurückzunehmen und Verbraucher über die gesetzlichen Rückgabemöglichkeiten zu informieren. Dies teilte laut ARAG die Deutsche Umwelthilfe (DUH)...
ARAG Experten erläutern die Rechtslage beim Wechsel des Telefonanbieters. Mit einem neuen Anbieter muss keine neue Telefonnummer einhergehen: Sowohl die Handy- als auch die Festnetznummer kann dank einer Rufnummernmitnahme beim neuen Provider genutzt werden. Den rechtlichen Hintergrund erläutern ARAG Experten. Festnetz:...
Der ARAG Konzern weitet sein gesellschaftliches Engagement zum Schutz von Persönlichkeitsrechten und gegen Gewalt im Netz aus und setzt auf Instagram ein Zeichen gegen Cybergewalt. Unter dem Thementitel „Hass streichen“ bezieht das Düsseldorfer Familienunternehmen Stellung gegen zunehmenden Hass und Hetze und...
ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer über die Regeln von Arztbesuchen während der Arbeitszeit Die erste Erkältungswelle hat uns erreicht. Wer von Husten, Schnupfen und Heiserkeit erwischt wurde geht morgens wohl lieber zum Arzt statt ins Büro. Das kann beim Chef allerdings schon...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Gekauft wie gesehen +++ Wird bei einem privaten Gebrauchtwagenkauf im Kaufvertrag zum Zweck des Gewährleistungsausschlusses die Formulierung „gekauft wie gesehen“ verwendet, erfasst der Ausschluss laut ARAG nur solche Mängel, die ein Laie ohne Hinzuziehung eines...