Planungsfehler / Auffahrunfall / Arbeitgeberbewertung Teure Planungsfehler beim Bau vermeiden Bauherren, die einen Vertrag mit einer Baufirma schließen, sollten wissen, dass mit ihrer Unterschrift unter den Vertrag alle Entwürfe ihrer Immobilie Vertragsbestandteil werden. Damit können nachträgliche Änderungen, selbst wenn sie notwendig...
ARAG Experten über die Ausnahmen von der Meinungsäußerungsfreiheit Die Meinungsfreiheit gilt zumindest in den westlichen Demokratien als sehr hohes Gut. In Deutschland ist sie daher in Artikel 5 des Grundgesetzes (GG) verankert. Dort heißt es: „Jeder hat das Recht, seine Meinung...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Werfer ist Beinbruch eines Hundes nicht zuzurechnen +++ Erleidet ein junger Hund beim Springen nach einem Ball einen Beinbruch, ist dies ein „gänzlich unwahrscheinliches Ereignis“ und nicht dem Werfer zuzurechnen. Dies hat laut ARAG das...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Videoüberwachung beim Zahnarzt +++ Eine Videoüberwachung in einer Zahnarztpraxis, die ungehindert betreten werden kann, unterliegt strengen Anforderungen an die datenschutzrechtliche Erforderlichkeit. Dies hat das laut ARAG Bundesverwaltungsgericht entschieden und die Klage einer Zahnärztin abgewiesen, die...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Keine Zahlung bei elektronisch geknacktem Autoschloss +++ Die Hausratversicherung muss bei fehlenden Aufbruchspuren nicht für die aus einem Auto entwendeten Gegenstände aufkommen, selbst wenn es möglich erscheint, dass Diebe den Verriegelungsmechanismus elektronisch manipuliert haben könnten....
ARAG Experten zur Ordnung bei Verträgen, Rechnungen und wichtigen Papieren Für viele ist der Frühjahrsputz mehr als nur gründliches Saubermachen. Da wird entstaubt, geordnet und Platz für Neues geschaffen. Auch der Berg von Papieren in der Schreibtischschublade oder im Schuhkarton ganz...
Blitzerfoto / Elternzeitverlängerung / Bürohund Bitte lächeln – scharfe Blitzerfotos Wer zu schnell auf der Straße unterwegs ist und mit überhöhter Geschwindigkeit geblitzt wird, hat sein Bußgeld verdient, so viel steht fest. Allerdings weisen die ARAG Experten darauf hin, dass Blitzerfotos...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Vorsicht beim Autokauf im Ausland +++ Wer ein Fahrzeug von einem in Bulgarien ansässigen Verkäufer erwirbt, kann Ansprüche wegen eines angeblichen Betruges über Mängel des Fahrzeugs nicht vor deutschen Gerichten geltend machen. Das hat laut...
Umzugspauschale / Arbeitszeugnis / Heizpflicht Doppelte Erhöhung bei Umzugspauschalen Wer aus beruflichen Gründen umziehen muss, kann nach Auskunft der ARAG Experten seit März 2018 höhere Kostenpauschalen von der Steuer abziehen – sogar rückwirkend. Die seitdem geltenden Pauschalen betragen für Ledige 787...
ARAG Experten über die Umsetzung einer Grundlinie des EuGH Auf den Urlaub freut sich jeder! Manchmal mag man an dieser Binsenweisheit aber zweifeln. Immer wieder gibt es Streit zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern über liegengebliebene Urlaubsansprüche aus dem vergangenen Jahr. Dabei sind...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Mieterrecht im Alter +++ Mieter können vom Vermieter allein unter Berufung auf ihr hohes Lebensalter die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen. Dies hat laut ARAG das Landgericht Berlin entschieden. Damit war eine Räumungsklage, die eine Vermieterin...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Gekaufte Bewertungen +++ Amazon kann verlangen, dass sogenannte Drittanbieter auf „amazon.de“ ihre Produkte nicht mit „gekauften“ Bewertungen bewerben, ohne kenntlich zu machen, dass die Tester einen vermögenswerten Vorteil erhalten haben. Dies geht laut ARAG aus...
ARAG Experten über das Für und Wider der neuen Teilzeitregelungen Aktuelle Umfragen belegen: Die meisten Deutschen sind bereit, nahe Verwandte zu Hause zu pflegen, sollte dies notwendig werden. Viele nehmen dafür auch eine Reduzierung ihrer Arbeitszeit oder sogar eine längere berufliche...
Arbeitsplatzüberwachung / Beitragsrückerstattung / Flugtarif Kündigung nach Videobeweis erlaubt Wer seine Mitarbeiter per E-Mail-Analyse oder Videoaufzeichnung überwacht, darf das nach Auskunft der ARAG Experten zwar tun, muss die Überwachung aber transparent und nachvollziehbar machen und Datenschutz sowie Löschfristen beachten. Zudem müssen...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Basiskonto zu teuer +++ Ein monatlicher Grundpreis von 8,99 Euro sowie Kosten in Höhe von 1,50 Euro für eine beleghafte Überweisung im Rahmen eines Basiskontos sind unangemessen hoch und damit unwirksam. ARAG Experten verweisen insofern...