Kryptowährungen weisen alle Merkmale einer klassischen Finanzblase auf, mit einem phänomenalen Hype, gepaart mit unrealistischen Hoffnungen und nicht reagierenden Regulierungsbehörden, die den Skrupellosen viel Raum für ihre Aktivitäten ließen. Nach Monaten steigender Preise ist der Sektor in etwas eingebrochen, das viele...
(Bildquelle: @pexels.com) PCR-Testpflicht für genesene Besucher im November 2021 gesetzeskonform (VfGH 3.3.2022, V 231/2021) Der 5. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung sah unter anderem eine 2G-Pflicht für das Betreten von Betrieben der Nachtgastronomie (Clubs, Diskotheken und Tanzlokalen) vor, die so gestaltet war, dass der Genesenen-Status...
Der VfGH setzte sich mit dem Betretungsverbot für Ungeimpfte auseinander (Bildquelle: @pexels.com) PCR-Testpflicht für genesene Besucher im November 2021 gesetzeskonform (VfGH 3.3.2022, V 231/2021) Der 5. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung sah unter anderem eine 2G-Pflicht für das Betreten von Betrieben der Nachtgastronomie (Clubs, Diskotheken...
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 seit dem 15.03.2022 war schon vor ihrem Inkrafttreten Auslöser für arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern - verbunden mit einer auf beiden Seiten herrschenden Unsicherheit z.B. darüber, wie der Arbeitgeber reagieren kann, wenn Arbeitnehmer ihrer Pflicht...
Der VfGH setzte sich erstmals mit dem Lockdown für Ungeimpfte auseinander (Bildquelle: @pexels.com) Lockdown für Ungeimpfte im November 2021 gesetzeskonform (VfGH 3.3.2022, V 294/2021) Dem Covid-19-Maßnahmengesetz zufolge darf der Gesundheitsminister das Betreten bestimmter öffentlicher Orte untersagen, sofern dies unterlässlich ist, „um...
Zwar gibt es Stimmen, die behaupten, dass die Auswirkungen auf die Märkte auf lange Sicht nicht allzu weitreichend sein dürften, aber das ist vielleicht nur Wunschdenken, meint Kay Rieck, ein erfahrener Marktbeobachter und Investor aus Dubai....
Jetzt ist sie da, die Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 für Arbeitnehmer in Pflege und Gesundheitsberufen. So jedenfalls lautet der allgemeine Tenor seit Einführung des § 20 a Infektionsschutzgesetz im Dezember 2021. Aber stimmt das überhaupt?...
Zum Determinierungsgebot bei Verordnungen (Bildquelle: @pexels.com) 1. Einleitung Immer wieder hebt der Verfassungsgerichtshof Teile jener Verordnungen, die von den zuständigen Ministerien aufgrund der in Covid-Maßnahmengesetzen enthaltenen Verordnungsermächtigungen erlassen werden, aus ein und demselben Grund auf: Der Verordnungsgeber verstößt gegen das verfassungsrechtliche...
In dem Jahrhundert, in dem Öl und Gas im Mittelpunkt des weltweiten Energiemixes standen, sind viele Technologien auf- und abgestiegen. Einige von ihnen haben die Art und Weise, wie Geschäfte abgewickelt werden, wirklich beeinflusst. - Kay Rieck...
Auch im Jahr 2021 hatte sich der Verfassungsgerichtshof mit Bestimmungen der Gesetz- und Verordnungsgebung auseinanderzusetzen, die der Eindämmung der Covid-19-Pandemie dienen. Während einzelne Bestimmungen als verfassungs- bzw gesetzeskonform bestätigt wurden, kam es zur Aufhebung einiger anderen Vorgaben....
Historischer Tiefststand an Unternehmensinsolvenzen täuscht über die tatsächliche finanzielle Situation deutscher Unternehmen hinweg -Anteil der von A&M untersuchten Unternehmen in bedenklicher wirtschaftlicher Lage steigt in Deutschland von 2019 auf 2020 um 26% -Staatliche Hilfsmaßnahmen und verfügbare Investorengelder haben viele strukturelle Probleme...
Wenn uns die letzten Jahre etwas gelehrt haben, dann, dass Vorhersagen über die Zukunft fast immer ein Irrweg sind. Was wir mit zunehmender Sicherheit sagen können, ist, dass wir uns mitten in einem grundlegenden Wandel des globalen Energiemixes befinden und dass...
Nun also doch: Nachdem in der zuletzt geänderten und am 10.09.2021 in kraft getretenen Corona-Arbeitsschutzverordnung noch kein generelles Fragerecht des Arbeitgebers zum Impfstatus betreffend SARS-CoV-2 geregelt wurde, haben sich Bundestag und Bundesrat auf eine entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt....
Noch besteht in der Bundesrepublik Deutschland keine Impfpflicht, auch ein Arbeitgeber darf seine Arbeitnehmer nicht zur Impfung verpflichten. Manche Arbeitgeber wünschen sich daher, dass sie, wenn sie schon nicht zur Impfung verpflichten dürfen, wenigstens den Impfstatus ihrer Mitarbeiter erfragen dürfen....