Schlagwort: Covid19

Pandemiepolitik und Menschenrechte: Einblicke in die RKI-Protokolle – Motivation und Erkenntnisse

Voransicht | © 2024 Buch-Schmiede JS Der Autor Markus Schlöffel, ehemaliger Bundespolizist und heutiger Menschenrechts-Ermittler, hat die Entwicklungen der COVID-19-Pandemie aufmerksam verfolgt. Seine Berufserfahrung im Ermittlungswesen hat ihn gelehrt, strukturiert, kritisch und unabhängig zu denken. Während der Pandemie wuchs seine Besorgnis über die tiefgreifenden politischen und medizinischen...

Lockdown für Ungeimpfte war zulässig

Der VfGH setzte sich erstmals mit dem Lockdown für Ungeimpfte auseinander (Bildquelle: @pexels.com) Lockdown für Ungeimpfte im November 2021 gesetzeskonform (VfGH 3.3.2022, V 294/2021) Dem Covid-19-Maßnahmengesetz zufolge darf der Gesundheitsminister das Betreten bestimmter öffentlicher Orte untersagen, sofern dies unterlässlich ist, „um...

Covid-19-Regelungen und Verfassungsrecht

Zum Determinierungsgebot bei Verordnungen (Bildquelle: @pexels.com) 1. Einleitung Immer wieder hebt der Verfassungsgerichtshof Teile jener Verordnungen, die von den zuständigen Ministerien aufgrund der in Covid-Maßnahmengesetzen enthaltenen Verordnungsermächtigungen erlassen werden, aus ein und demselben Grund auf: Der Verordnungsgeber verstößt gegen das verfassungsrechtliche...

Covid-19 und Verfassungsrecht: Eine Lehrstunde

Warum der VfGH Covid-19-Verordnungen hebt BMSGPK Rudolf Anschober (Bildquelle: @ Sozialministerium) 1. Einleitung Immer wieder hebt der Verfassungsgerichtshof Teile jener Verordnungen, die von den zuständigen Ministerien aufgrund der in Covid-Maßnahmengesetzen enthaltenen Verordnungsermächtigungen erlassen werden, aus ein und demselben Grund auf: Der...

Religionsgemeinschaft Shincheonji organisiert zur COVID-19-Pandemie internationale Gebetsveranstaltung

Religionsgemeinschaft Shincheonji in Südkorea organisiert zur Beendigung der COVID-19-Pandemie die 3. internationale Online-Gebetsveranstaltung Dritte internationale Gebetsveranstaltung von Shincheonji zur Heilung von Covid-19 Am 15.11.2020 hat die Religionsgemeinschaft Shincheonji Gläubige auf der ganzen Welt zum gemeinsamen Gebet eingeladen. Diese dritte Gebets-Veranstaltung fand...