In den letzten Jahren wurden im großen Umfang softwarebezogene Patente erteilt. Berlin und Bodenheim, 02. Juli 2020 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und der Patentverein begrüßen grundsätzlich die Einführung einer Europäischen Patentgerichtsbarkeit. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Frühjahr soll...
-Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. reichen Stellungnahme ein -BITMi fordert Schutzschirmklausel für Softwarepatente -Bundesverfassungsgericht erklärt Nichtigkeit der Gesetzgebung zur Umsetzung des EU-Patent Berlin/Bodenheim, 08. April 2020 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und Patentverein begrüßen, dass die Bundesministerin der Justiz und...
„Go Innovation“ – Jeder ist ein Erfinder! Ein Taco-Halter in Dinoform, eine Stranddecke, auf der niemals Sand liegen bleibt oder ein gemütliches aufblasbares Sofa für den nächsten Campingausflug – auf der Internetseite Go-Innovation.de geht es genau um diese und viele weitere...
Das Unternehmen erhält die Auszeichnung im vierten Jahr in Folge für seine Erfolgsraten bei Patentanmeldungen und seinen weltweiten Einfluss. Präsentation der Trophäe Kyocera wurde am 24. April von Clarivate Analytics, einem weltweit aktiven Anbieter von Informationslösungen, als einer der Top 100...
Gute Neuigkeiten für CrowdPatent Investoren: Das Unternehmen, welches derzeit im Rahmen einer Crowdinvesting-Kampagne Geld auf conda.de einsammelt, konnte zwei weitere Business Angels gewinnen. Diese werden mit einem sechsstelligen Betrag in das Projekt einsteigen. Mit dem frischen Geld kann CrowdPatent seine Marketing-Abteilung...
DPMA tritt Globalem Patent Prosecution Highway (GPPH) bei und erweitert sein Netzwerk aus Partnerämtern Düsseldorf, 14. Juli 2015 – Am 6. Juli 2015 ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) dem Globalen Patent Prosecution Highway (GPPH) beigetreten und baut damit auf...
CrowdPatent launched sein Angebot Startup-Patent.com, damit Startups ihre Erfindungen schützen können, auf denen ihr Geschäftskonzept aufbaut Pullach / München, 26.06.2015. CrowdPatent, die weltweit erste Crowdfunding Plattform für Erfindungen und deren Vermarktung, hat mit seiner zusätzlichen Präsenz im Netz www.startup-patent.com sein Angebot...
Die Classen-Gruppe hat für ihren Designbodenbelag "Neo by Classen" ein neues Verbindungssystem entwickelt und zum Patent angemeldet, das die komfortable und einfache Verlegung mit einem Megaloc-Fold-down-Profil an der Kopfseite der Paneele um eine neu entwickelte Längsseitenverbindung ergänzt....
Die Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts in München hat am Freitag, 21. November 2014, das Classen-Fold-Down-Patent EP 1 669 512 zur vertikalen Verriegelung von Fußbodenelementen mit einem separaten Sperrelement uneingeschränkt aufrechterhalten. Die von den Einsprechenden gestellten Anträge auf Widerruf des Patents wurden...