Die Contexo GmbH und die Mediagnost Gesellschaft für Forschung und Herstellung von Diagnostika GmbH aus der BioRegion STERN entwickeln gemeinsam mit dem Institut für Medizinische Virologie und Epidemiologie der Viruskrankheiten des Universitätsklinikums Tübingen einen Atemluft-Schnelltest für den sicheren Nachweis bakterieller und...
(Bildquelle: @pexels.com) PCR-Testpflicht für genesene Besucher im November 2021 gesetzeskonform (VfGH 3.3.2022, V 231/2021) Der 5. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung sah unter anderem eine 2G-Pflicht für das Betreten von Betrieben der Nachtgastronomie (Clubs, Diskotheken und Tanzlokalen) vor, die so gestaltet war, dass der Genesenen-Status...
Der VfGH setzte sich mit dem Betretungsverbot für Ungeimpfte auseinander (Bildquelle: @pexels.com) PCR-Testpflicht für genesene Besucher im November 2021 gesetzeskonform (VfGH 3.3.2022, V 231/2021) Der 5. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung sah unter anderem eine 2G-Pflicht für das Betreten von Betrieben der Nachtgastronomie (Clubs, Diskotheken...
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 seit dem 15.03.2022 war schon vor ihrem Inkrafttreten Auslöser für arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern - verbunden mit einer auf beiden Seiten herrschenden Unsicherheit z.B. darüber, wie der Arbeitgeber reagieren kann, wenn Arbeitnehmer ihrer Pflicht...
Der VfGH setzte sich erstmals mit dem Lockdown für Ungeimpfte auseinander (Bildquelle: @pexels.com) Lockdown für Ungeimpfte im November 2021 gesetzeskonform (VfGH 3.3.2022, V 294/2021) Dem Covid-19-Maßnahmengesetz zufolge darf der Gesundheitsminister das Betreten bestimmter öffentlicher Orte untersagen, sofern dies unterlässlich ist, „um...
Jetzt ist sie da, die Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 für Arbeitnehmer in Pflege und Gesundheitsberufen. So jedenfalls lautet der allgemeine Tenor seit Einführung des § 20 a Infektionsschutzgesetz im Dezember 2021. Aber stimmt das überhaupt?...
Zum Determinierungsgebot bei Verordnungen (Bildquelle: @pexels.com) 1. Einleitung Immer wieder hebt der Verfassungsgerichtshof Teile jener Verordnungen, die von den zuständigen Ministerien aufgrund der in Covid-Maßnahmengesetzen enthaltenen Verordnungsermächtigungen erlassen werden, aus ein und demselben Grund auf: Der Verordnungsgeber verstößt gegen das verfassungsrechtliche...
Auch im Jahr 2021 hatte sich der Verfassungsgerichtshof mit Bestimmungen der Gesetz- und Verordnungsgebung auseinanderzusetzen, die der Eindämmung der Covid-19-Pandemie dienen. Während einzelne Bestimmungen als verfassungs- bzw gesetzeskonform bestätigt wurden, kam es zur Aufhebung einiger anderen Vorgaben....
Die epidemische Lage von nationaler Tragweite wird über den 24.11.2021 hinaus nicht verlängert. Stattdessen wurde nun im Rahmen der beschlossenen Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf das Pandemiegeschehen reagiert, was sich auch auf die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern auswirkt....
Nun also doch: Nachdem in der zuletzt geänderten und am 10.09.2021 in kraft getretenen Corona-Arbeitsschutzverordnung noch kein generelles Fragerecht des Arbeitgebers zum Impfstatus betreffend SARS-CoV-2 geregelt wurde, haben sich Bundestag und Bundesrat auf eine entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt....
Unter bestimmten Voraussetzungen kann eine Infektion mit dem SARS-CoV-2 Virus von der zuständigen Berufsgenossenschaft als Arbeitsunfall oder Berufskrankheit anerkannt werden. So kann z. B. der intensive berufsbedingte Kontakt der versicherten Person zu einer mit SARS-CoV-2 infizierten Person (z. B. bei Reinigungskräften...
Führender Anbieter von Luftdekontaminationstechnologie liefert mobile Luftreiniger nach Niedersachsen Einsatz eines Calistair Luftreinigungsgeräts in einem Klassenraum einer Grundschule. Die Reduzierung des Infektionsrisikos durch virushaltige Aerosole in Verwaltungsgebäuden, Schulen und anderen Einrichtungen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Für einen wirkungsvollen Infektionsschutz in kommunalen...
Um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen, müssen Personen, die sich mit Sars-CoV-2 angesteckt haben, in Isolierung. Diese Zwangspause ist eine behördlich angeordnete Maßnahme. Doch auch der bloße Verdacht einer Infektion mit dem Coronavirus kann dazu führen, dass eine Quarantäne nötig wird....
(Bildquelle: Adobe Stock / bluedesign) Die Krise als Chance in Zeiten des Coronavirus Wie Sie Ihr Business während der Pandemie neu starten Kennen Sie das: Sie wachen morgens auf und freuen sich auf den neuen Tag. Die Covid-19 / Corona-Pandemie haben...