Reden ist Silber und Schweigen Gold oder Schweigepflicht bleibt Schweigepflicht. Die Verletzung der Schweigepflicht hat Konsequenzen. Wann besteht Anspruch auf Schmerzensgeld und wann liegt eine schwerwiegende Persönlichkeitsverletzung vor?...
Unter welchen Umständen kann der Verbraucher in Widerrufsfällen eine negative Feststellungsklage erheben? Es gilt weiterhin der Vorrang der Leistungsklage entschied der Bundesgerichtshof....
Vorsicht bei Verkäuferbewertungen im Internet. Das Amtsgericht legt fest, dass Bewertungen einer wahrheitsmäßigen Pflicht unterliegen. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum für Online-Käufer. Geltendmachung auf Anspruch und Berichtigung von unwahren Tatsachenbehauptungen – Löschung möglich....
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Arbeitsrecht Fristlose Kündigung wegen unbefugtem Abrufen von Daten In einem aktuellen Urteil (Urteil vom 01.09.2016, Az.: 10 SA 192/ 16) hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg die...
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Mietrecht In einem aktuellen Urteil hat sich der Bundesgerichtshof mal wieder mit der Frage der Mietminderung aufgrund von Lärmbelästigung beschäftigt und dabei zum Umfang der...
Der Bundesgerichtshof entscheidet verbraucherfreundlich: Keine Kontogebühr für Bausparkasse während der Darlehensphase. Betroffene Bausparer können die Bausparkasse zur Rückzahlung der Kontogebühren auffordern. Welche weiteren Möglichkeiten haben betroffene Bausparer?...
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 29. März 2017, Az. VIII ZR 44/16. Mietrecht Die Eigenbedarfskündigung ist in der Praxis ein beliebtes Mittel von Vermietern, um...
Aktuelle Entwicklung BWF-Goldskandal: Gutachten, kein Eigentum am Gold für BWF Kunden – Wem gehört das Gold? Welcher Weg ist richtig zur Geltendmachung von Ansprüchen?...
Vollstreckung von gerichtlich erstrittenen Titel stellen Betroffene vor großen Herausforderungen. Welche Hürden machen dem Gläubiger das Leben schwer? Welche Strategien helfen zur erfolgreichen Vollstreckung von gerichtlich erstrittenen Titeln?...
Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs zur Kündigung von Bausparverträgen. Sinn und Zweck des Bausparvertrages. Wann liegen Umstände vor, die die Kündigung des Bausparvertrages rechtfertigen?...
Ein Artikel von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Arbeitsrecht Schwarzarbeit als Kündigungsgrund: Der Arbeitgeber kann eine Kündigung unter verschiedenen Umständen auf eine Schwarzarbeit des Arbeitnehmers stützen. Voraussetzung dafür ist ein Bezug zum Arbeitsverhältnis oder eine anderweitige Verletzung betrieblicher...
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Arbeitsrecht Aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einem aktuellen Urteil vom 20.10.2016 – 6 AZR 471/15 – mit der Frage beschäftigt, ob...
Ein Interview von Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, und Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin. Mietrecht Maximilian Renger: Der Bundesgerichtshof hat sich zuletzt mal wieder in einem Urteil zum Thema Kündigung der Wohnung wegen Zahlungsverzugs geäußert (BGH, 20.07.2016 – VIII...
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Mietrecht Zunehmende Eigenbedarfskündigungen: Wie schon bereits mehrfach an verschiedener Stelle angemahnt, nimmt die Zahl an Eigenbedarfskündigungen von Vermietern immer weiter zu. Das gilt...
VDMplus änderte Musikverlagsverträge schon 2013 Klaus Quirini Das Berliner Kammergericht urteilte, dass GEMA-Tantiemen der Musikverlage an Urheber zurückgezahlt werden sollen. Ist keine spezielle Vereinbarung in einem Musikverlagsvertrag zwischen Urheber und Musikverleger getroffen worden, darf die GEMA Tantiemen nur direkt an die...