Urteile auf einen Blick +++ Kiffen auf Kosten der Kasse? +++ Nach dem einstimmigen Beschluss im Bundestag ist Cannabis künftig als Medizin auf Rezept in der Apotheke erhältlich. Ärzte dürfen laut ARAG schwerkranken Patienten damit erstmals Cannabis als Therapiealternative verschreiben, wenn...
Wildwechsel/Wohnungseigentümer/Mitverschulden Wildwechsel – Vorsicht bei Streusalzeinsatz Minusgrade, Schnee und Eis verwandeln unsere Straßen derzeit vielerorts in Eisflächen. Es besteht Rutschgefahr! Um Unfällen vorzubeugen, streuen die öffentlichen Winterdienste deshalb Salz – und begünstigen dadurch unfreiwillig weitere Wildunfälle. Denn das Streusalz lockt laut...
Tattoo/Essen/Brötchen Fehlerhaftes Tattoo: Nachbesserung vom Tätowierer? Führt ein Tätowierer seine Arbeit mangelhaft aus, muss sich der Kunde nicht auf eine Nachbesserung und schon gar nicht auf eine Laserbehandlung mit anschließender Neutätowierung durch denselben Tätowierer einlassen. Unter Umständen steht dem Kunden sogar...
Trainer/Privatsphäre/Sterbegeldversicherung Sporttrainer müssen Sozialabgaben leisten Wer nicht über seine eigene Arbeitszeit bestimmen kann, geht laut Definition des Sozialgesetzbuches Teil IV einer abhängigen Beschäftigung nach. Und nur, wer selbstständig, also nicht weisungsgebunden arbeitet, ist von Sozialabgaben befreit. Nach Angaben der ARAG Experten...
ARAG Experten warnen vor hoher Verschuldung und Überschuldung Im vergangenen Jahr waren fast 7 Millionen Privatpersonen in Deutschland überschuldet. Die Ursachen reichen von plötzlicher Arbeitslosigkeit über Krankheit oder Ehescheidung bis zu den Verlockungen des Einzelhandels und des Teleshoppings. Glaubt man Fachleuten...
Pflichtteil/Ökostrom-Beihilfen/Werbekosten Wann der Pflichtteil beim Erbe auf Hartz-IV angerechnet wird Wenn ein Hartz-IV-Empfänger erbt, darf er dieses Vermögen nach Auskunft der ARAG Experten nur begrenzt behalten. Einen Teil muss er dazu einsetzen, sein Leben zu finanzieren. Wie hoch dieser Teil ist,...
Software/Geschwindigkeitsbegrenzung/Hartz IV Vorinstallierte Software erlaubt Der Mann war nur an der Hardware interessiert. Die Software, die bereits auf dem Computer vorinstalliert war, wollte er gar nicht mitkaufen. Musste er aber. Daraufhin verlangte er vom Hersteller Sony eine Entschädigung von 450 Euro....
Aktuelle Urteile auf einen Blick +++ Mehr Zeit für Mietüberweisung +++ Laut ARAG können sich Mieter jetzt mehr Zeit lassen als im Mietvertrag steht, um die Miete zu überweisen. Das Geld muss nicht am dritten Werktag auf dem Konto des Vermieters...
Winterdienst/Frostwächter/Zweitwohnungssteuer Winterdienst ist steuerlich absetzbar Die Inanspruchnahme von Dienstleistungen oder Handwerkerleistungen kann sich steuermindernd auswirken – auch, wenn die Tätigkeiten außerhalb der Grundstücksgrenzen erbracht werden. Das geht aus einem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) eindeutig hervor: In dem Fall ging es um...
Straßenbelag/Stromanbieter/Fluchen Bundesland haftet für abgenutzten Straßenbelag Verkehrsteilnehmer sind grundsätzlich aufgefordert, sich an die Straßengegebenheiten anzupassen, um Unfälle zu vermeiden. Gerade für ungeschützte Motorradfahrer kann entsprechende Umsicht lebenswichtig werden. Glück im Unglück hatte daher ein Motorradfahrer, der auf regennasser Straße in einer...
Böllerverbote/Umgang/Spielwaren/Kündigung Böllerverbote 2016/2017 In der Nähe von Krankenhäusern, Kinder- und Altenheimen sowie Reetdach- und Fachwerkhäusern ist das Abfeuern von Knallern, Böllern und Raketen grundsätzlich verboten. Dieses Verbot gilt auch für die nähere Umgebung von Kirchen – ein Verbot das ganz offensichtlich...
Aktuelle Urteile auf einen Blick +++ Kein Schadensersatz des Mieters für Polizeieinsatz in der Wohnung +++ Ein Mieter, der in seiner Wohnung illegale Betäubungsmittel aufbewahrt, verstößt zwar gegen seine mietvertraglichen Pflichten. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs ist er dem Vermieter aber...
Aktuelle Urteile auf einen Blick +++ Keine Werbung auf Friedhöfen +++ Zwei Bestatter aus dem Berchtesgadener Land stritten sich um eine Werbeschrift auf der Arbeitskleidung des Beklagten. Laut ARAG entschied das Oberlandesgericht (OLG) München, dass auf dem Friedhof in Berchtesgaden keinerlei...
ARAG Experten geben einen rechtlichen Überblick über das kommende Jahr Der Jahresbeginn ist traditionell der Startschuss für zahlreiche gesetzliche Neuerungen. Das ist diesmal nicht anders: Mehr Geld gibt es für Familien, Hartz-IV-Bezieher und Arbeitnehmer, die den Mindestlohn erhalten. Auch viele Pflegebedürftige...
Oft wird es zu Weihnachten knapp im Portemonnaie. Was kann man tun? Weihnachten steht vor der Tür und bei vielen ist das Geld für die Weihnachtsgeschenke knapp. Darum sei an dieser Stelle noch einmal darauf hingewiesen, dass an Weihnachten nicht die...