Aktuelle Urteile auf einen Blick +++ Kein Schadensersatz des Mieters für Polizeieinsatz in der Wohnung +++ Ein Mieter, der in seiner Wohnung illegale Betäubungsmittel aufbewahrt, verstößt zwar gegen seine mietvertraglichen Pflichten. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs ist er dem Vermieter aber...
Aktuelle Urteile auf einen Blick +++ Keine Werbung auf Friedhöfen +++ Zwei Bestatter aus dem Berchtesgadener Land stritten sich um eine Werbeschrift auf der Arbeitskleidung des Beklagten. Laut ARAG entschied das Oberlandesgericht (OLG) München, dass auf dem Friedhof in Berchtesgaden keinerlei...
ARAG Experten geben einen rechtlichen Überblick über das kommende Jahr Der Jahresbeginn ist traditionell der Startschuss für zahlreiche gesetzliche Neuerungen. Das ist diesmal nicht anders: Mehr Geld gibt es für Familien, Hartz-IV-Bezieher und Arbeitnehmer, die den Mindestlohn erhalten. Auch viele Pflegebedürftige...
Oft wird es zu Weihnachten knapp im Portemonnaie. Was kann man tun? Weihnachten steht vor der Tür und bei vielen ist das Geld für die Weihnachtsgeschenke knapp. Darum sei an dieser Stelle noch einmal darauf hingewiesen, dass an Weihnachten nicht die...
Aktuelle Urteile auf einen Blick +++ Wann darf das Jobcenter zu viel gezahltes Arbeitslosengeld zurückfordern? +++ Ein Jobcenter darf laut ARAG ohne Bescheid zu viel gezahltes Arbeitslosengeld II nur dann zurückfordern, wenn keine Vertrauensschutzgesichtspunkte entgegenstehen und die Belange des Betroffenen mit...
ARAG Experten sagen, was Besitzer einer Flugdrohne wissen müssen Ferngesteuerte Flugdrohnen sind im diesjährigen Weihnachtsgeschäft ein echter Renner. Rund 400.000 Drohnen sind in Deutschland in der Vergangenheit bislang verkauft worden – zu Weihnachten kommen zigtausende hinzu. Egal ob Einsteigermodelle für wenige...
ARAG Experten über Verbraucherrechte und -pflichten bei Paketpost Etwa 2,8 Milliarden Pakete werden in Deutschland jedes Jahr verschickt. Die meisten in der Vorweihnachtszeit. Klar, dass es dabei schon mal zu Irrläufern kommt, man Ware erhält, die man eigentlich gar nicht bestellt...
Kreditkarte/Durchsuchungsbeschluss/Taschenkontrolle Kann man ohne Kreditkarte ein Auto mieten? In den allermeisten Fällen verlangen Autovermieter spätestens bei der Abholung des Mietwagens eine Kreditkarte. Diese muss in der Regel auch auf den Fahrer ausgestellt sein. Hintergrund ist, dass sich Autovermieter so absichern wollen,...
ARAG Experten zu diesen Klassiker unter den Studentenjobs Es ist wieder soweit – allerorts verkleiden sich viele Leute. Nein, es ist nicht Karneval; die Verkleidungen haben einen anderen Grund: Nämlich am Nikolaustag und zu Weihnachten den Kindern ein Leuchten ins Gesicht...
ARAG Experten warnen vor Langfingern im Gedränge der Vorweihnachtszeit! Alle Jahre wieder – ist die Weihnachtszeit Hochsaison für Taschendiebe. Gehen Sie jetzt besonders achtsam mit Ihren Wertgegenständen um. Auf gut besuchten Weihnachtsmärkten und in vollen Innenstädten haben Trickdiebe oft ein leichtes...
ARAG Experten zum Schwarzfahren oder „Erschleichen von Leistungen“ In der Adventszeit haben nicht nur die Weihnachtsmärkte Hochkonjunktur – auch Busse und Bahnen profitieren davon, dass die Menschen sich ohne Auto ins Weihnachtsgetümmel stürzen. Eigentlich! Denn rund 3,5 Prozent der Fahrgäste im...
Anteiliges Weihnachtsgeld/Gleichbehandlung/Teilzeitkräfte/Erziehungsurlaub Anteiliges Weihnachtsgeld bei Kündigung? Wer kündigt, kann trotzdem ein Recht auf eine anteilige Weihnachtsgeldzahlung haben, wenn er im laufenden Jahr aus einem Unternehmen ausscheidet. Das Bundesarbeitsgericht hat die Klausel in einem Arbeitsvertrag für unwirksam erklärt, nach der die Gratifikation...
ARAG Experten geben Tipps zum Umgang mit lästigem Kleingeld Früher fing eine Braut schon Jahre vor der Hochzeit, teilweise schon in ihrer Kindheit an, Pfennigstücke für ihre Brautschuhe zu sammeln. Das sollte Glück bringen. Kunden, die heute an der Supermarktkasse ihr...
Aktuelle Urteile auf einen Blick +++ Immobilienanzeigen: Angaben gemäß Energieeinsparverordnung sind erforderlich +++ Die Veröffentlichung einer Anzeige für eine Immobilie mit Energieausweis ohne die nach der Energieeinsparverordnung erforderlichen Pflichtangaben ist wettbewerbswidrig. Dies gilt laut ARAG sowohl für Verkäufer als auch für...
'Vater, Mutter, Kind' mag vielleicht noch immer ein beliebtes Spiel unter Kindern sein, aber in der realen Welt hat dieses traditionelle Familienbild längst ausgedient. Zu vielfältig sind die familiären Lebenswirklichkeiten mittlerweile mit Patchwork-, Regenbogen-, Pflegefamilien und Co. Dank moderner Reproduktionsmedizin klaffen...