Wer Kinder in die Welt setzt, ist für sie verantwortlich und muss für sie sorgen. Da es die geliebten Sprösslinge sind, stecken Eltern bereitwillig viel Geld in den Lebensunterhalt, die Ausbildung und das Wohlergehen bis hin zur ersten eigenen Wohnung ihrer...
ARAG Experten zitieren Urteile zu einem wachsenden Problem – Teil 2. Lehrer: Schon „verbale sexuelle Kontakte“ sind ein Kündigungsgrund Ein Lehrer, der einer 16-jährigen Schülerin explizit sein sexuelles Interesse an ihr mitteilt, darf vom Schulunterricht ausgeschlossen werden. In dem konkreten Fall...
Aktuelle Urteile auf einen Blick +++ BGH ändert Rechtsprechung zugunsten von Käufern +++ Der Bundesgerichtshof hat die Rechte von Kunden beim Verbrauchsgüterkauf gestärkt. Tritt nun innerhalb von sechs Monaten ein Schaden an der gekauften Sache auf, liegt die Beweispflicht weitestgehend beim...
ARAG Experten zitieren Urteile zu einem wachsenden Problem – Teil 1. Wann wird Kritik zu Mobbing? Nicht jede berechtigte oder auch überzogene Kritik durch den Arbeitgeber stellt sofort eine Persönlichkeitsverletzung dar. Beispielsweise wurde die Forderung einer Arbeitnehmerin auf Schmerzensgeld in Höhe...
ARAG Experten zur Verkehrssicherungspflicht bei nassem Laub im Herbst Noch hat der Winter uns nicht in seinem kalten Griff. Doch auch wenn der Herbst noch ein paar schöne Tage für uns bereithält: Er hat seine Tücken. So kann ein Gehweg durch...
ARAG Experten geben praktische Tipps zum Sparen in Zeiten von Mini-Zinsen! BGH kippt Pauschale für Dispo-Überziehung Banken dürfen für Kontoüberziehungen über den gewährten Dispokredit hinaus keine Pauschalen mehr von ihren Kunden verlangen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Klausel als unangemessene Benachteiligung...
Feiertagsgesetz | Streiche | Gruselmaske Verbotene Lustbarkeiten Das bayerische Feiertagsgesetz verbietet an so genannten stillen Feiertagen öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen. Trotzdem hatte ein Verein für den 31. Oktober zu einer „Versammlung“ in einer Münchener Gastwirtschaft eingeladen. Die Verwaltung erkannte darin eine an Allerheiligen...
Kündigung/Apotheken/Schönheitsreparaturen Fristlose Kündigung wegen Morddrohung Die ernsthafte und nachhaltige Bedrohung eines Vorgesetzten rechtfertigt eine fristlose Kündigung! In einem beispielhaften Fall warf ein Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer vor, dass der dringende Verdacht bestehe, dass dieser seinen Vorgesetzten in einem Telefonat massiv bedroht habe....
Samenspender/Betreuungsplätze/Notare Klinik muss Samenspender nennen Eine Reproduktionsklinik darf ARAG Experten zufolge den Namen eines Samenspenders nicht verheimlichen. Eine 21-jährige Frau, die als Retortenbaby zur Welt kam, hatte auf Herausgabe des Namens ihres Erzeugers geklagt. Dieser Klage gab vor kurzem das zuständige...
ARAG Experten nennen ein paar Regeln zum Umgang mit Werbesendungen Der Briefkasten quillt über vor lauter überflüssigem, bunt bedrucktem Papier. Werbebriefe, Broschüren, Reklame und natürlich nicht zu vergessen – die aktuelle Speisekarte vom Pizza-Service! Muss das sein? Kann man sich dagegen...
Blitzschlag/Sozialbeiträge/Paketlieferung Schadensersatz bei Flugverspätung durch Blitzschlag Schlägt der Blitz ins Flugzeug ein, so dass der geplante Flug sich verspätet oder gar nicht erst stattfinden kann, ist die Airline nach Auskunft der ARAG Experten nicht verpflichtet, betroffenen Fluggästen eine Ausgleichszahlung nach der...
ARAG Experten über das Geldgeschenk vom Arbeitgeber und Staat Der Anspruch auf vermögenswirksame Leistungen kann in Tarifverträgen geregelt sein, die die Arbeitgeberverbände mit den Gewerkschaften für ganze Branchen abschließen. Aber Arbeitgeber können sich auch in Betriebsvereinbarungen oder in Arbeitsverträgen zur Zahlung...
Die ARAG Experten über Sturm, Laub und Wildwechsel und deren rechtliche Folgen Die goldene Herbstzeit kann viel Freude mit sich bringen, doch farbiges Laub, glänzende Kastanien und „gemütliches“ Wetter bergen auch Gefahren in sich. Gerade im Straßenverkehr heißt es während der...
Grünfläche/Bartentfernung/Joggen Mieter müssen nicht immer für Rasen am Haus zahlen Nebenkosten eines Mietshauses werden in der Regel auf alle Mietparteien umgelegt. Gehören dazu auch Rasenflächen am Haus, die alle Mieter nutzen dürfen, müssen sie entsprechend auch die Kosten für die Pflege...
ARAG Experten warnen vor Urlaubsandenken, die Designerware vortäuschen. Laut Duden bezeichnet der Begriff Plagiat das unrechtmäßige Nachahmen des Werkes eines anderen. Wer Plagiate in Umlauf bringt, beschädigt nicht nur sein Image und seinen guten Ruf. Denn bei den meisten Plagiaten handelt...